Bridge across the Dnieper river, Kiev. (Credit: LALS STOCK/Bigstock)
Bridge across the Dnieper river, Kiev. (Credit: LALS STOCK/Bigstock) (via: bit.ly)

Eine kulinarische Delikatesse ist sicherlich kotleta po-kijewski, Kotelett nach Kiewer Art. Wohlschmeckend aber tückisch. Denn hantiert man mit Messer oder Gabel nicht umsichtig und mit Bedacht, so läuft man Gefahr seine Kleidung durch einen heißen Fettstrahl zu beflecken, der unweigerlich und plötzlich beim Einstechen auftritt. Im übertragenden Sinne: die Kiewer Regierung tut alles erdenklich Unsinnige und Unverständliche, um die Abtrennung des separatistischen Donbass-Raumes, den man eigentlich zurückgewinnen will, zu verunmöglichen. Und läuft dabei noch Gefahr, die Konfliktlage dauerhaft militärisch zu anzuheizen.

In diesem Zusammenhang sind auch Fragen an die deutsche Politik zulässig, die ja mit Paris und Moskau im Normandie-Format und auf der Grundlage des bisher zwar unvollkommen eingelösten aber einzig existierenden Formelkompromisses den Konflikt zu demilitarisieren und so herunterfahren möchte, dass eine gewisse Normalität zwischen den verfeindeten Parteien eintreten kann. Denken wir vor allem auch zurück an die Tage der deutschen Teilung, die weder durch Sanktionsdrohungen/ Hallstein-Doktrin und Ausgrenzungen überwunden wurde, sondern durch Akte einer schrittweisen Normalisierung und Anerkennung von Reallagen, die nach 1961 alle rhetorischen Wiedervereinigungsfloskeln als irreal entlarvten. Ziel war es, die Grenze durchlässiger zu machen, pragmatische Lösungen zu suchen, die Trennung abzumildern und damit Menschen eine Chance zu geben, ihre sozialen und familiären Beziehungen wieder aufzunehmen.

Übertragen wir diesen Ansatz auf die Konfliktlage in der Ukraine, so bewirken die von der Kiewer Regierung vorgenommenen Maßnahmen, die Strom und Wasserversorgung sowie die Transportverbindungen zum Donbass zu kappen, genau das Gegenteil von Annäherung und Überwindung der Abspaltung. Im Gegenteil, sie verstärken gemeinsam mit der Weigerung Rentnern, Hinterbliebenen und Pensionären aus dem Donbas die ihnen zustehenden und berechtigten Sozialleistungen zu gewähren, die Trennung. Im deutschen Fall wirkte die Bunderepublik als sozialpolitischer wie wirtschaftlicher Magnet auf die ostdeutsche Bevölkerung, destabilisierte das System und zwang es in die politische Falle von Repression oder Freizügigkeit, letztlich zum absehbaren Zusammenbruch.

Ganz anders verläuft die Lage in der Ukraine: statt auf die Überlegenheit des eigenen Gesellschaftssystems und seiner westlichen Orientierung zu setzen und dies als Angebot in die praktische Politik einfließen zu lassen, damit Legitimation und Attraktion zu gewinnen, setzt das oligarchisch dominierte System, dessen demokratischer Anstrich durch extreme und militante Kräfte verschlissen ist, auf Drohgebärden und gewaltsame Lösungen. In diesem Kontext drängt sich die Frage auf, ob Kiew nicht längst die Zurückführung des Donbas in den ukrainischen Staatsverband aufgegeben hat. Die Abspaltung des Donbas wird zementiert- und so die Selbstamputation der Ukraine zum Faktum.

Von den Mitgliedern des Normandie-Quartetts, Berlin, Paris und Kiew sind einfallsreiche Vorschläge zu einer findigen und schrittweisen Abarbeitung des Übereinkommens von Minsk kaum zu erwarten. Hier überwiegt auch aus innenpolitischen Motiven eher Status Quo- Denken und das Einrichten auf einen langjährigen Frozen Conflict, der allerdings immer wieder angefeuert werden muss, damit externe Unterstützung eingefordert werden kann. Vielleicht gibt es aber Bewegung, falls eine französische Variante der alten deutschen Ostpolitik initiierte werden würde: Abbau der Spannungen, Anerkennung der Realitäten auf der Krim und vorwärts zu einer interessengeleiteten, pragmatischen Kooperation nicht nur in Wirtschaftsfragen sondern auch auf sicherheitspolitischen Gebiet zur Abwehr von terroristischen Gefahren und darüber hinaus auch zu gemeinsamer Verantwortung für die Sicherheit Gesamteuropas. Das wäre wünschenswert, steht aber zurzeit nicht auf der Agenda.

Und Moskau? Trotz abflauender Wirtschaftskrise kann und will sich der Kreml den Donbas nicht als Föderationsmitglied einverleiben: Nicht nur die sozialen und wirtschaftlichen Kosten könnten nicht gestemmt werden. Ein solcher Schritt würde sicherheitspolitisch den GAU für die russische Europapolitik bedeuten und das Land vollends international isolieren.
Aber vielleicht sollte man in Moskau daran gehen, einseitige Schritte vorzuschlagen und zu befolgen. So wäre eine einseitige Erklärung der separatistischen Kräfte, die allerdings von Moskau gegen eventuelle Gebietsgewinne der ukrainischen rechten Kräfte abgesichert werden müsste, nicht mehr mit schweren Waffen auf Attacken der gegnerischen Seite zu antworten, bzw. solche auch selbst nicht einzusetzen. Das wäre vielleicht ein erster Schritt, Minsk II zu implementieren und das beidseitige unsinnige Morden zu beenden. Denn alle Akteure wissen, eine militärische Lösung, ein Sieg in diesem Konflikt, ist ausgeschlossen. Von einer solchen einseitig beschlossenen Waffenruhe würde die Zivilbevölkerung profitieren und vielleicht könnte das neuen Schwung in die festgefahrene Lage bringen.

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Peter W. Schulze

Professor, Political Science Department, Georg-August University of Gőttingen, Co-founder of the Dialogue of Civilisations Research Institute,

Peter W. Schulze is a German academic and political scientist with a focus on international relations and Russia, the CIS, the Cold War and contemporary power constellations in the international state system. He is a member of the German-Russian Forum (Germany), the International Institute of Liberal Politics (Austria), the Institute of European Law (Germany), NABU, and is co-founder of the Schlangenbader Gespraeche on political security in Europe. He has published widely on domestic aspects of transformation processes in Eastern Europe. Peter W Schulze joined the German Air Force for two years to help fund his university studies, first in Contemporary History, Political Sciences and Geography at the Free University of Berlin (FUB), and later in Political Sciences and International Relations, receiving a diploma from FUB in Political Sciences. He took up a teaching position at the Otto Suhr Institute (Political Science Department) on Soviet Studies, Theory of International Relations and Comparative Aspects of Transformation Processes in European societies. His thesis on industrialisation, institutional changes and the creation of technical cadres/intelligence during the first three 5-year-plans of the Soviet Union, 1929 to 1938, was published in 1975. His subsequent research looked at the impact of socio-political movements on FRD’s New Deal in the 1930s. Schulze joined the Friedrich Ebert Foundation’s research team on American Affairs in 1982, creating an analytical framework to study Reagan era US politics and provide political decision makers and social democratic deputies in the German parliament a more analytical insight into the phenomena connected with the rise of the NEW Right. In 1984 he opened and chaired a research and communication initiative at the University of California, in Berkeley, focused on US policies towards the Soviet Union, the third World and the European integration process. He led a similar initiative in London in 1987/8 to facilitate the relationship and collaboration between the German SPD and the British Labour Party, which he led until 1992, when he was appointed director of the FES Moscow Office - a post he held until 2003. From 2003 to the present day he has been involved in academic research and acting as a consultant to deputies and experts at the German Bundestag.