Syria: Reconstruction
Syrians at a refugee camp in Suruc, Turkey in 2015. (Credit: radekprocyk/Bigstockphoto.com) (via: bit.ly)

In einem föderalen Staat durch Anerkennung seiner Unterschiede.

Mit einer „Grossen Koalition der Willigen“.

International militärisch geschützt.

Unter Sicherheitsführung des United States Central Command (USCENTCOM)

Die nächsten Schritte.

Einer muss sich bewegen – Wir wagen es.

Vorbemerkung der Verfasser: Dieses Papier soll einen Impuls geben – nicht mehr, aber auch nicht weniger. Dabei soll nicht die Schuldfrage behandelt, sondern sich auf den Wiederaufbau konzentriert werden. 

Die Wirtschaftsstruktur des Mittleren Ostens entspricht der weltweit. Fast 90 Prozent der Betriebe sind SME, kleine und mittelgroße Unternehmungen. In Deutschland wird von „Mittelstand“ gesprochen.

Diese Betriebe sind die Kraft zur Schaffung von Arbeitsplätzen. Die Beschäftigungsquote beträgt mehr als 66 Prozent der Erwerbstätigen. Sie sind die Treiber der gesellschaftlichen Arbeitsteilung, d.h. der Diversifikation und Spezialisierung. Nicht alle Länder der Region haben Bodenschätze oder sind reich an Öl- und Gasvorkommen, und wenn, sind sie höchst anfällig auf Änderungen der Weltmarktpreise.

Eine starke Wirtschaft mit hohem Beschäftigungsgrad, freier Handel und ausgebaute Infrastruktur, starke Währung bei allgemein hohem Lebenstand, unabhängige Justiz und Pressefreiheit, Organisationsfreiheit, Sicherheit und Ordnung im staatlichen Handeln sind absolute Voraussetzungen, eine Gesellschaft aufzubauen und zu stabilisieren.

Der Fortschritt im Aufbau einer syrischen Gesellschaft wird an der Teilhabe von Frauen und freien Gewerkschaften zu erkennen sein.

Die Grundlagen sind in einer demokratisch legitimierten Verfassung zu legen.

Dazu bedarf es einer Sicherheitsgarantie. Die von uns verlangte Sicherheitsarchitektur kann keine starke Wirtschaft erzeugen. Sie hat sichere und gesicherte Bedingungen für die wohldefinierte gesellschaftliche und staatliche Entwicklung zu schaffen und zu sichern.

Recht und Gesetz als Grundlage für den zivilen Wiederaufbau Syriens

Der syrische Staat ist in seinen Strukturen zerstört. Traditionelle Rollen, ihre Bedeutungen und Wirkungen sind zwischen Panzern und Fassbomben, in Flüchtlingslagern in Europa und den weiteren Ländern des Mittleren Ostens zerrüttet und zerschlagen worden.

Ihre Begrifflichkeit und Wahrnehmung sind weiterhin lebendig und drängen auf gesellschaftliche Wiederherstellung.

Neue Verhältnisse verlangen neue Lebensformen. Sie müssen geschaffen und auch gegen Widerstand gelebt werden.

Wenn es eine Chance zum Aufbau einer Gesellschaft „Syrien“ gibt, dann jetzt.

Zuvor müssen die Verantwortlichen für Verbrechen jeder Art sichtbar zur Rechenschaft gezogen werden. Menschen in Syrien müssen in Würde und ohne Angst leben können, nur dann wird die Mehrheit in ihre Heimat zurückkehren und sich am Aufbau beteiligen.

Syrer in Aufnahmeländern sind keine Wirtschaftsflüchtlinge, sondern sie erhielten Gastrecht.

Sie waren vor Krieg, vor Folter und Vertreibung geflüchtet.

Syrien braucht seine Rückkehrer.    

Eine „Große Koalition der Willigen“ ist eine „Große Koalition der Beteiligung“

Diejenigen, die die Zerstörung Syriens finanziert haben, sollten vordringlich am Aufbau beteiligt sein. Mittelherkunft und Mittelverwendung bedürfen der besonderen Kontrolle. Die Wiederherstellung der Grundsicherung hat Hilfe-zur-Selbsthilfe zu sein.

Als erste Massnahmen zählen (Aufzählung nicht vollständig):

  • Kommunikationsstrukturen (Medien, Presse, technische Ausrüstungen)
  • Aufbau einer demokratischen Verwaltung
  • Infrastruktur / Wasser/Energie
  • Nahrungsversorgung
  • Medizinische und soziale Versorgung
  • Aufbau eines allgemeinen + berufsbildenden Schulwesens
  • Versorgung mit Grundstoffen

Es gilt: Diejenigen, die zurückkommen und darin leben, entscheiden. Die Aufgaben sind und bleiben nationale Aufgaben.

Die vorläufige Sicherheitsarchitektur für ganz Syrien

Das Selbstverständliche: Nur wirkliche Macht zählt. Nur wirkliche Macht schafft schlüssige Gewalt. Sie wird verstanden. Sie führt.

Unstrittig: Der Aufbau ist dringend erforderlich. Es ist ebenso unstrittig, dass viele Länder und Organisationen am Zerschlagen von ISIS beteiligt waren.

Unstrittig ist, dass die USA trotz des angekündigten Truppenrückzuges sich weiterhin für einen möglichen Neuanfang verpflichtet fühlen.

Warum also nicht ALLE Beteiligten auch am Aufbau beteiligen? Ganz im Sinne einer „ganz großen ‚Coalition of the Willing‘“.

Und warum sollten „nur“ Russland und die Vereinigten Staaten oder die NATO-Partner den Aufbau sicherstellen, warum nicht auch Saudi-Arabien, Katar, Australien, Singapur oder Ägypten einbinden? Schließlich haben Länder aller Kontinente der ISIS-Vernichtung zugestimmt.

Das „United States Central Command (CENTCOM)“ bietet sich als Träger der vorläufigen Sicherheitsarchitektur zur Durchsetzung einer verfassten Gesellschaft an.

Das „CENTCOM Mission Statement“ jedenfalls würde dies erlauben.  Es bedarf allerdings dazu der Zustimmung des US-Präsidenten.

U.S. Central Command (USCENTCOM) hat internationale Partner und besteht nicht nur aus eigenen Militärkräften. Es befördert die Zusammenarbeit unter den beteiligten Nationen, es antwortet auf Krisen, unterbindet und vereitelt staatliche und nicht-staatliche Gewaltanwendungen, und es unterstützt Entwicklung und Wiederaufbau von gesellschaftlichen Bedingungen für regionale Sicherheit, Stabilität und Wohlergehen.

CENTCOMs strategische Methode und Herangehensweise beruhte nie auf physischer Übermacht, sondern lag auf strategischer Partnerschaft und der schöpferischen Fähigkeit, Kräfte zu bündeln, um ein wohl-definiertes Ziel zu erreichen. Die Basis bildete Respekt, gegenseitiges Vertrauen und gemeinsame Werte.

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